Pressemitteilung vom 31.10.2023 der Geschäftsführerin Anete Wellhöfer des DFG-VK Landesverbandes zur Aussage von SPD-Kriegsertüchtigungs-Minister Boris Pistorius „wir müssen kriegstüchtig werden“. (Überschriften und Bild von DFG-VK Freiburg)
Es war einmal und galt einmal „Frieden ist der Ernstfall“ ( Gustav Heinemann, SPD )
Es war einmal … als „Nie wieder Krieg!“ eine Bedeutung hatte. Als der Bundespräsident Gustav Heinemann (SPD) sagte: „Frieden ist der Ernstfall“. Als der Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) für seine auf Ausgleich, Entspannung und Versöhnung gerichtete Politik den Friedensnobelpreis erhielt. Und heute? Der SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine „Zeitenwende“ verkündet, die vor allem massive Aufrüstung bedeutet. Und der SPD-Minister Boris Pistorius verwandelt sich zunehmend vom Verteidigungs- zum Kriegsminister, wenn er öffentlich bekundet. „Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein, und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen.“
SPD mit Kriegsorientierung auf fatalem und gefährlicher Irrweg
Als Deutsche Friedensgesellschaft (DFG-VK) halten wir weiter an der Forderung unserer Gründerin Bertha von Suttner fest: Die Waffen nieder! Gemäß unserem pazifistischen Programm bleiben wir dabei: Mit Krieg werden Konflikte nicht gelöst, sondern nur neue Konflikte und neue Gewalt hervorgerufen. Krieg schafft keine gesellschaftliche Sicherheit. Mit Krieg werden Menschenrechte nicht geschützt, sondern nur menschliches Leben vernichtet. Mit Krieg wird nicht zur Lösung der drängenden globalen Probleme wie Armut, Ungerechtigkeit, Umweltzerstörung und Klimawandel beigetragen, sondern diese Probleme werden nur noch verstärkt.
Die SPD hat über die Jahrzehnte immer wieder wertvolle und wichtige Impulse für die Friedensbewegung gesetzt, viele ihrer Mitglieder waren aktiver Teil der Friedensbewegung. Mit einem Aufrüstungskanzler Scholz und einem Kriegsertüchtigungsminister Pistorius verabschiedet sich die SPD aus der Friedensbewegung.
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Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner:innen e.V. (DFG-VK)
Landesverband Baden-Württemberg, Anete Wellhöfer