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6. November 2021 Stichworte: Killerdrohnen; Abrüsten

Forderung an die neue Bundesregierung: keine bewaffnete Drohnen, Atomwaffen und nukleare Teilhabe abschaffen! Abrüsten für den Klimaschutz und Soziales!

Spätes Eingeständnis: US-Drohnenangriff traf unschuldige Zivilisten, dabei starben 7 Kinder

Mit einem Drohnenangriff verabschiedete sich das US-Militär im September 2021 aus Afghanistan und aus einem verlogenen und verloreren Krieg. Mehr als 200.000 Menschen starben während dieser 20 Kriegsjahre. Die letzten Opfer waren – wie bei vielen Drohneneinsätzen – wieder Zivilisten, darunter 7 Kinder. Allein im Jahr 2019 wurden fast 7.200 von den USA initiierte Drohnenangriffe auf Afghanistan verübt und dabei bis 4.476 Menschen getötet ( Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1269071/umfrage/drohnenkrieg-us-angriffe-auf-afghanistan/ ). Die USA maßen sich bei diesen „aussergerichtlichen Tötungen“ an Ankläger, Richter und Henker in einer Person zu sein. Kollateralschäden und Verstoß gegen Menschenrechte und Völkerrecht werden billigend in Kauf genommen.

Der Tod kommt per Knopfdruck… noch

An den tausendfachen Drohnenmorden ist Deutschland nicht unbeteiligt und deshalb nicht unschuldig. Denn über die Relaisstatus der US-Airbase in Ramstein wird der tödliche Knopfdruck weitergeleitet, doch die Bundesregierung sieht weg und will es gar nicht wissen und wurde von dem Bundesverfassungsgericht darin sogar bestärkt.

Killerdrohnen jetzt auch mit SPD-Zustimmung für Deutschland ?!

In der Vergangenheit noch hatte die SPD Bedenken gegen bewaffnete Drohnen – das droht aber jetzt auf dem Altar der Koalitationsverhandlungen geopfert zu werden. Denn es gelte die Soldaten bei Kriegseinsätzen durch bewaffnete Drohnen besser zu schützen. Doch was haben unsere Soldaten in Afghanistan und Mali überhaupt zu suchen? Und „aussergerichtliche Tötungen“ so wie es die USA praktizieren, würde Deutschland nie tun – so die Lippenbekenntnisse heute.

Wenn die Büchse der Pandora erst einmal geöffnet ist…

dann gibt es kein zurück. „Aussergerichtliche Tötungen“ sind dann letztlich nur ein weiterer notwendiger Schritt in der Logik der Militärs. Unbemannte bewaffnete Drohnen verändern die Kriegsführung grundlegend und senken die Hemmschwelle für militärische Aktionen. Wo heute noch Drohnen-„Piloten“ über Tod tausende von Kilometer entfernt über Überwachung, Angriff, Tod oder Leben entscheiden, entscheiden bald Computer-Algorythmen der Drohne selbst autonom über ihre Aktionen.

Drohnen verfolgen und jagen selbstständig Menschen …

März 2020:“Die Offensive ist gescheitert, die Truppen am Rückzug. Plötzlich taucht am Himmel eine Drohne auf, erkennt die Soldaten, jagt sie. Und das selbstständig. Ohne, dass sie jemand steuert.“ So lautet ein UN-Bericht, der sich mit der Situation in Libyen beschäftigt. Und das ist erst der Anfang. Grosse Drohnenschwärme, die sich selbstständig verständigen, koordinieren und feindliche Ziele aufklären und bekämpfen, sind in naher Zukunft einsatzfähig. Sie sind u.a. Bestandteil des neuen europäischen Kampfjet der Zukunft, des Luftkampfsystem FCAS, dessen Entwicklung allein 100 Milliarden Euro verschlingen soll.

Sicherheit neu denken – Drohnen und Aufrüstungsprogramm stoppen!

Neue Atomwaffen, neue Kampfflieger, neue bewaffnete Killerdrohnen, noch mehr Geld fürs Militär bringen nicht mehr, sondern weniger Sicherheit. Sind die Versprechungen der selbstgenannten „Fortschrittskoalition“ von: „Veränderung“, „Aufbruch“,“Erneuerung“ , „Fortschritt“ und das „Aufweichen von politischer Frontstellungen“ ( Sondierungspapier ), nur heiße Luft? Die Koalition muss Farbe bekennen und Zeichen setzen. Die Glaubwürdigkeit und der Kampf gegen den Klimawandel und Kriegsgefahr ist nur zu gewinnen, wenn abgerüstet statt aufgerüstet wird.

Kategorie: dfg-vk Freiburg Stichworte: Killerdrohnen; Abrüsten

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