80 Jahre nach Ende des grauenhaften 2. Weltkriegs, der von Deutschland ausging, sollen die Menschen wieder „kriegstüchtig“ werden. Dagegen protestierten Friedensgruppen am 1. September um 17:00 Uhr auf dem Platz der Alten Synagoge Kundgebung gegen Kriegsvorbereitung, Kriegshetze und Aufrüstung und für eine Beendigung aller Kriege und für ein Ende des Genozids und Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung im Gaza. Im Anhang dokumentieren wir die Rede vom DGB Ortsvorsitzender Werner Siebler.
80 Jahre nach Ende des grauenhaften 2. Weltkriegs, der von Deutschland ausging, sollen die Menschen wieder „kriegstüchtig“ werden. Die Situation in Europa entwickelt sich gefährlich in Richtung eines großen Krieges. Statt sich für Frieden einzusetzen, will die Bundesregierung Deutschland „kriegstüchtig“ machen. Mit massiver Hochrüstung soll Deutschland zur militärischen europäischen Führungsmacht werden.
Geld ist genug da – aber nur fürs Militär
Das Geld dafür fehlt bei Krankenhäusern und Pflege, Rente und Sozialleistungen, Bildung und Kitas, Bahn und Nahverkehr. Globale Herausforderungen, die dringend angegangen werden müssen, um den künftigen Generationen eine lebenswerte Welt zu erhalten, bleiben zunehmend ungelöst.
Angekündigt ist die Einführung einer sogenannten neuen Wehrpflicht in Deutschland, wenn sich zu wenig Freiwillige melden. Junge Menschen sollen zu Zwangsdiensten verpflichtet und zum Kriegseinsatz in alle Welt zu geschickt werden.
Bedrohungslüge als Vorwand für Aufrüstung
Es heißt, wir müssen kriegsfähig und zu siegen bereit sein, weil behauptet wird, Russland wolle uns angreifen. Mit dieser Bedrohungslüge wollen die Kriegstreiber in Politik und Medien die Menschen dazu bringen, der ungehemmten Hochrüstung und Kriegsvorbereitung zuzustimmen. Tatsächlich ist die NATO, das größte aggressivste Militärbündnis der Welt zum Erhalt der ‚westlichen‘ Hegemonie, Russland militärisch schon jetzt haushoch überlegen.
Neue US-Mittelstreckenwaffen, die in Deutschland als Erstschlags- und Enthauptungsschlagwaffen ab 2026 gegen Russland stationiert werden sollen, erhöhen zudem die Spannungen in Europa drastisch und machen Deutschland zur strategischen Zielscheibe.
Bundesregierung unterstützt Kriege durch Waffenlieferung
Die Bundesregierung hält an ihrer Politik der Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete fest. Sie eskaliert durch Waffenlieferungen an die Ukraine den Krieg, statt zu helfen, ihn zu beenden. Durch Waffenlieferungen an Israel unterstützt sie den Völkermord an den Menschen in Gaza und Palästina sowie die völkerrechts-widrigen Angriffskriege Israels gegen mehrere Länder und seine Besatzungspolitik.
Wir sagen NEIN zu allen Kriegen und lehnen Kriegspolitik und Militarisierung unserer Gesellschaft ab. Nicht die Kriegstüchtigkeit Deutschlands ist unser Ziel, sondern Dialog und Abrüstung.
Wir fordern von der Bundesregierung:
• Stopp des Hochrüstungskurses! Stattdessen Abrüstung für Soziales, Bildung, Gesundheit, Kultur und den Schutz der Umwelt!
• Keine Stationierung neuer US-Mittelstreckenwaffen!
• Nein zur Wehrpflicht!
• Keine Waffenlieferungen und Rüstungsexporte an die Ukraine, Israel und in alle Welt!
• Stopp der Militarisierung der Gesellschaft! Keine Unterordnung von Gesundheitswesen, Bildung und Wissenschaft unter Kriegstüchtigkeit!
• Keine „Staatsräson“, die die völkerrechtswidrige Kriegs-, Entrechtungs-, Enteignungs-, Besatzungs- und Vernichtungspolitik Israels rechtfertigt!
• Nein zu Wirtschaftssanktionen, die nicht von den UN beschlossen wurden, sie sind völkerrechtswidrig!
• Asyl für Menschen, die sich dem Krieg verweigern und von Krieg bedroht sind!
• Den Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag der UNO!
Wir fordern statt Eskalation Diplomatie und Entspannungspolitik und fordern die Bundesregierung auf, sich für ein schnelles Ende der Kriege in Europa, im Nahen und Mittleren Osten einzusetzen.
Wir wollen ein selbstbestimmtes Leben ohne Hunger und Krieg für alle Menschen!
