Am 20. Februar um 19:00 Uhr wird nunmehr in der Mensa der Hebelschule der im November ausgefallene Vortrag „Bringt die ‚Zeitenwende‘ mehr Sicherheit? – Wohin führen Hochrüstung und Kriegsvorbereitung?“ mit der Referentin Claudia Haydt nachgeholt. Während die USA ohne jegliche Rücksicht auf das Völkerrecht skrupellos militärische Aktionen durchführt, fremde Staatsgebiete sich einverleiben will und mit Kriegen droht, wollen die europäischen NATO-Staaten Europa durch eine beispiellose Aufrüstung zu einem globalen Player machen, allen voran Deutschland. Macht das unser Land sicherer – oder nur ärmer? Dieser Frage geht Claudia Haydt nach.
„Zeitenwende“ bringt weniger Sicherheit und mehr Krieg
Während die USA alle Staaten des ganzen amerikanischen Kontinents bedroht und eine bedingungslose Unterordnung verlangt, den Präsident von Venezuela kidnappt, Tanker auf offener See kapert und das Völkerrecht zertrümmert, will sich die EU immer stärker selbst zur Militärmacht aufbauen und Deutschland will diese bis 2030 mit der stärksten konventionellen Armee anführen.
Hochrüstung und Kriegsvorbereitungen – aber Sozialstaat nicht mehr finanzierbar
Deutschland bewegt sich mit hoher Geschwindigkeit in Richtung Militärrepublik. Immer größere Anteile des öffentlichen Haushalts werden ins Militär investiert. Die Wehrpflicht soll wieder eingeführt und mit einem „Operationsplan Deutschland“ soll die gesamte Gesellschaft kriegstüchtig gemacht und auf einen Krieg mit Russland vorbereitet werden. Die Aufrüstung und der Umbau zur Kriegswirtschaft werden von Sparmaßnahmen u.a. bei Sozialem, Pflege und Gesundheit begleitet, denn laut Kanzler Merz sei „Der Sozialstaat von heute nicht mehr finanzbar“
Claudia Haydt, Referentin der Veranstaltung, ist Vorstands- und Gründungsmitglied der Informationsstelle Militarisierung IMI e.V. Sie ist Autorin zahlreicher Publikationen zu deutscher und europäischer Militärpolitik